Nutzungsbedingungen
Letzte Aktualisierung: 10. September 2024
1. Anwendungsbereich
1.1 Diese Nutzungsbedingungen der Derdack GmbH, Konrad-Zuse-Ring 12b, 14469 Potsdam, finden ergänzende Anwendung zu den von Apple (als Betreiberin des iTunes-Stores), Google (als Betreiberin des Google Play Stores) oder sonstiger Anbieter (nachfolgend insgesamt, die „App-Store-Betreiber„) bereitgestellten Nutzungsbedingungen. Im Falle eines Widerspruches gehen die vorliegenden Nutzungsbedingungen denen der App-Store-Betreiber im Hinblick auf das Verhältnis zwischen der Derdack GmbH und dem jeweiligen Nutzer vor. Die App-Store-Betreiber sind allerdings berechtigt, die sich aus den vorliegenden Nutzungsbedingungen gegenüber den Nutzern ergebenden Rechte unmittelbar gegenüber diesen geltend zu machen.
1.2 Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem obigen Datum und werden mit Anmeldung bei SIGNL4 automatisch in das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Derdack GmbH mit einbezogen. Mit jedem Zugriff oder Benutzung der zur Verfügung gestellten App und dem Dienst verpflichtet sich der Nutzer diese Nutzungsbedingungen einzuhalten.
1.3 Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder diese Nutzungsbedingungen ergänzende Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung
2. Leistungsumfang der App und Versionen
2.1 SIGNL4 und die mobile App (nachfolgend, der „Dienst„) wird von der Derdack GmbH über verschiedene App-Stores und im Internet in einer Basisversion unentgeltlich bereitgestellt. Beim Dienst handelt es sich um eine Alarmierungs- und Störfallmanagement-Lösung, über die Prozesse und Vorgänge überwacht werden und Alarme versandt und nachgehalten werden können. Der Dienst ermöglicht automatische Alarmierungs- und Kommunikationsprozesse.
2.2 Über die Webseite signl4.com kann der Nutzer Upgrades des Dienstes mit zusätzlichen Funktionalitäten kostenpflichtig abonnieren.
2.3 Die Derdack GmbH stellt mit dem Dienst lediglich die technischen Voraussetzungen zur Erfassung und zum Management von Alarmen zur Verfügung. Die Derdack GmbH nimmt keinen Einfluss auf die mittels des Dienstes erfassten Alarme, die ausschließlich durch den Nutzer des Dienstes oder Drittanwendungen erstellt werden. Die Derdack GmbH gewährleistet daher insbesondere nicht, dass die erfassten Daten richtig sind. Die Derdack GmbH wird insbesondere nicht Partei der ausschließlich zwischen dem Nutzer des Dienstes und Dritten Personen (z.B. Teammitgliedern, Dienstleistern, Mitarbeitern) bestehenden Vertragsverhältnisse (z.B. Arbeitsverträge, Dienstverträge, Werkverträge). Die Derdack GmbH ist in die Vertragsbeziehungen auch nicht als Vertreter einer Partei eingebunden.
3. Registrierung
3.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung nur wahre (d.h. auch aktuelle) Angaben zu machen. Nach Abschluss der Registrierung wird dem jeweiligen Nutzer ein eigener Account mit eigenen Zugangsdaten bereitgestellt. Die Zugangsdaten (z.B. Benutzerkennung und Passwort, falls kein Drittanbieter für die Anmeldung verwendet wurde) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Das Passwort sollte zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer die Derdack GmbH hierüber unverzüglich per E Mail [[email protected]] zu informieren und seine Zugangsdaten unverzüglich zu ändern. Registrierte Nutzer haben auch dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten stets dem aktuellen Stand entsprechen.
4. Bereitstellung des Dienstes; Wartung und Pflege
4.1 Das Recht des Nutzers zur Nutzung des Dienstes ist auf die Vertragslaufzeit beschränkt, nicht ausschließlich, nicht unterlizenzierbar und nicht übertragbar.
4.2 Der Nutzer hat selbst für eine ausreichende Internetanbindung zu sorgen. Der Nutzer ist auch für die Einhaltung der für die Nutzung des Dienstes erforderlichen Systemvoraussetzungen verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf das von ihm genutzte Betriebssystem auf dem Mobiltelefon, dem Webbrowser, etc.
4.3 Die Derdack GmbH wird die Nutzung des Dienstes im Rahmen des aktuellen Stands der Technik ermöglichen und bemüht sich um größtmögliche Verfügbarkeit. Die Derdack GmbH behält sich vor, den Zugang zum Dienst oder dessen Nutzungsmöglichkeit zeitweilig vollständig oder teilweise zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. bei Wartungsarbeiten).
4.4 Die Derdack GmbH ist nicht verpflichtet, Updates oder Upgrades für den Dienst bereitzustellen oder den Dienst in sonstiger Weise an etwaige Veränderungen von Hard- und/oder Software (insbesondere Betriebssysteme) anzupassen.
5. Pflichten und Haftung der Nutzer; Rechteeinräumung
5.1 Der Nutzer darf den Dienst weder verändern, noch behindern. Dazu zählt auch die Übertragung von Viren oder Spionage-Software. Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform, die Datenbank oder auf einzelne Nutzer des Dienstes sind untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss von der Nutzung und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
5.2 Sofern im Rahmen des Dienstes die Erstellung eigener Inhalte, wie z.B. Texte, Bilder oder Daten (nachfolgend „user-generated-content„) möglich ist, räumt der Nutzer der Derdack GmbH unentgeltlich das nicht-ausschließliche, zeitlich, geographisch und inhaltlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizensierbare Recht ein, user-generated-content für die Zwecke der im Dienst vorgesehenen Funktionalitäten zu verwerten, insbesondere user-generated-content – je nach Ausgestaltung der App und den Eingaben des Nutzers – ausgewählten Personen zugänglich zu machen sowie – soweit erforderlich – zu speichern, zu vervielfältigen und zu bearbeiten.
5.3 Der Nutzer stellt sicher, dass er berechtigt ist, der Derdack GmbH die oben genannten Rechte einzuräumen und dass der user-generated-content (z.B. durch seinen Inhalt, seine optische Aufmachung oder den verfolgten Zweck) nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstößt.
5.4 Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen Dritten selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter gegenüber der Derdack GmbH aufgrund einer solchen Verletzung ist der Nutzer verpflichtet, die Derdack GmbH vollumfänglich freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
6. Mängel; Haftung der Derdack GmbH
6.1 Die Derdack GmbH haftet für etwaige Schäden nur, wenn die Derdack GmbH schuldhaft (d.h. mindestens fahrlässig) eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, wobei der Begriff der „wesentlichen Vertragspflichten“ solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, der Schaden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Derdack GmbH verursacht wurde, oder die Derdack GmbH eine Garantie übernommen hat.
6.2 Die Haftung der Derdack GmbH ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, wenn die Derdack GmbH wesentliche Vertragspflichten schuldhaft, aber nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt hat, oder Mitarbeiter oder Beauftragte von ihr, die nicht Organe oder leitende Angestellte sind, sonstige Pflichten grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt haben.
6.3 Die Haftung der Derdack GmbH nach zwingenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz, sowie die Haftung für vorsätzliches Handeln, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und für arglistiges Verschweigen bleibt unberührt.
7. Änderung der Nutzungs- und Leistungsbedingungen
7.1 Die Derdack GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die Derdack GmbH wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung den neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Die Derdack GmbH wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Im Falle des Widerspruchs endet die Nutzungsberechtigung der von der Derdack GmbH bereitgestellten Dienste und die Derdack GmbH ist zur Löschung des Accounts und der Daten des jeweiligen Nutzers berechtigt.
7.2 Die Derdack GmbH behält sich vor, den Dienst und die im Dienst zur Verfügung gestellten Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn dies ist dem Nutzer unzumutbar. Insbesondere kann Signl4 den Leistungsumfang an den jeweiligen Stand der Technik anpassen oder erweitern.
Schlussbestimmungen
8.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich bei den Nutzern nicht um Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin vereinbart.
8.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus dieser Erklärung erwachsenden Rechte kann sich die Derdack GmbH Dritter, insbesondere verbundener Unternehmen, bedienen. Die Derdack GmbH ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis im Ganzen auf einen Dritten, zu übertragen.
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